 | Demokratie ist nicht gleich Demokratie Drei Grundtypen von Demokratie im Vergleich | Typen Systeme |
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Die Demokratie ist nicht, wie man vielleicht meinen könnte, eine klar definierte Staatsform, die auf eine ganz bestimmte Art "so und nicht anders" funktioniert. Ganz im Gegenteil: Sowohl in der Theorie (also in den Vorstellungen, die sich kluge Köpfe davon gemacht haben, wie so etwas funktionieren könnte) wie auch in der Praxis (wie es dann wirklich läuft) gibt es soviele unterschiedliche Formen von Demokratie wie Staaten, die man als demokratisch regierte Staaten bezeichnen kann. Trotzdem bestehen natürlich gewisse Gemeinsamkeiten aller Demokratien ebenso wie man Gruppen von demokratischen Systemen unterscheiden kann, die einander ähnlicher sind als andere. Ich versuche hier - im Gegensatz zu anderen Autoren - ganz bewusst nicht, die "reine Theorie" der Demokratie vorzustellen, sondern beschreibe nach einer kurzen Einleitung die drei Hauptformen von Demokratie, so wie man sie im politischen Alltag verschiedener demokratischer Staaten tatsächlich beobachten kann. Die grossen GemeinsamkeitenObwohl die Philosophen der Aufklärung im 17. und 18. Jahrhundert bei ihren Staatstheorien, die der modernen Demokratie zu Grunde liegen, durchaus sehr unterschiedliche Vorstellungen entwickelten, wurden dann im konkreten politischen Alltag in allen demokratischen Staaten die wesentlichen Gedanken von allen Vordenkern übernommen und miteinander kombiniert - allerdings von Land zu Land mit unterschiedlichem Gewicht. So kennen alle modernen Demokratien:
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Die drei Grundtypen demokratischer SystemeJede Form von Demokratie versucht auf ihre Weise, den Willen des Volkes zu ermitteln und die Tätigkeiten des Staates danach auszurichten. Theoretisch kann dies durch direkte Mitsprache jedes Bürgers und jeder Bürgerin geschehen (Direkte Demokratie), oder aber durch eine gewählte Vertretung (Repräsentative Demokratie). Bei der Repräsentativen Demokratie kann das Schwergewicht auf einem starken Präsidenten (als Chef der Regierung) liegen (Präsidentielle Demokratie) oder aber auf einem starken Parlament (Parlamentarische Demokratie). Wie schon gesagt, lässt sich keine dieser Formen in der Praxis in "Reinkultur" umsetzen:
Wenn also nachfolgend von unterschiedlichen Systemen die Rede ist, so geht es nur um die unterschiedliche Gewichtung von Elementen, die grundsätzlich in jeder Demokratie vorhanden sind. Im politischen Alltag hat diese unterschiedliche Gewichtung allerdings durchaus Auswirkungen auf die einzelnen politischen Entscheidungen. |
| Direkte Demokratie | Präsidialdemokratie | Parlamentarische Demokratie |
|---|---|---|
| Beispiel: Schweiz | Beispiele: USA, Frankreich | Beispiele: Grossbritannien, Deutschland |
| Staatsoberhaupt Regierungsmitglied, jährlich abwechselnd, repräsentativ, | Präsident meist zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef (USA, Südamerika), oder mit schwachem Premierminister (Frankreich). | Staatsoberhaupt meist repräsentativ (KönigIn oder gewählt), kann in einigen Staaten aber unter gewissen Bedingungen die Regierung absetzen oder das Parlament auflösen (Neuwahlen). |
| Regierung: Kollegialbehörde ohne Chef, auf Amtszeit fest gewählt, Amtsenthebung während der Amtszeit durch Parlament nur im Extremfall (bei strafbaren Handlungen). | Präsident vom Volk gewählt, ernennt Regierung. Amtsenthebung durch Parlement nur im Extremfall (bei strafbaren Handlungen). | Regierung wird aus dem Parlament gewählt, basiert auf Parlamentsmehrheit, kann vom Parlament leicht wegen politischen Meinungsunterschieden gestürzt werden |
| Parlament auf Amtszeit fest gewählt. Keine Auflösung und Neuwahl vorgesehen. | Parlament auf Amtszeit fest gewählt. Präsident kann Parlament nicht auflösen. | Staatsoberhaupt oder Regierungschef kann in einigen Staaten unter gewissen Bedingungen das Parlament auflösen (Neuwahlen). |
| Eine oder zwei Wahlen für Parlament und Regierung (Landesregierung durch Parlament, Kantonsregierungen durch Volk gewählt). Regierung und Gesetzesvorlagen müssen breit abgestützt sein, um Referendumsabstimmungen zu gewinnen. | Getrennte Wahlen für Präsident und Parlament. Ungleiche Dauer oder Überschneidungen der Amtszeit und personen- statt programmbezogene Wahl können zu Blockaden führen (Präsident gegen Parlamentsmehrheit). | Eine Wahl (Parlamentswahl) entscheidet über die Parlament und Regierung. Allerdings können knappe Mehrheiten zu wechselnden Koalitionen [Zusammenarbeit von Parteien in einer Regierung] führen, (insbesondere, wenn viele kleine Parteien im Parlament vertreten sind und die Regierungspartei auf ihre Unterstützung angewiesen ist). |
| Regierungsmitglieder müssen nicht gewählte Parlamentarier sein, scheiden nach der Wahl in die Regierung aus dem Parlament aus und werden im Parlament ersetzt | Regierungsmitglieder müssen nicht gewählte Parlamentarier sein, scheiden nach der Wahl in die Regierung aus dem Parlament aus (Ausnahme Vizepräsident USA, ist von Amtes wegen Vorsitzender des Senats) | Regierungsmitglieder müssen gewählte Mitglieder des Parlament sein. |
| Starke Stellung des Volkes: Gesetzesreferendum, Volksinitiative. Volksmehrheit entscheidet in Sachfragen oft anders als Regierung und eine grosse Parlamentsmehrheit, und kann am gleichen Tag in der Frage A Partei 1 unterstützen, in der Frage B aber Partei 2. | Starke Stellung des Präsidenten. Risiko der "Cohabitation" (Präsident hat im Parlament keine Mehrheit), dann droht Blockade. | Starke Stellung der Parteien, die Opposition [nicht an der Regierung beteiligte Parteie(n)] ist wichtigste Kontrollinstanz gegenüber der Regierung. |
| Gesetzgebung vierstufig: 1. Vollamtliche Regierung / Verwaltung entwirft Gesetze, 2. Vernehmlassung bei Parteien, Verbänden und Interessengruppen, 3. Beratung im Parlament. 4. Möglichkeit bzw. Androhung des Referendums (Volksabstimmung) auch durch Regierungsparteien fördert ausgewogene Kompromisse. | Gesetzgebung primär Sache des Parlamentes. Präsident kann formell keine Gesetze vorschlagen (nur indirekt über Parteifreunde im Parlament), Präsident hat Vetorecht (mit 2/3-Mehrheit vom Parlament überstimmbar) | Dominanter Premierminister bzw. Ministerpräsident (Deutschland: Bundeskanzler) bestimmt die politische Agenda, Gesetzgebung durch das Parlament, die Mehrheit folgt allerdings normalerweise dem Ministerpräsidenten (Parteichef der Regierungspartei). |
| Die Direkte Demokratie ist ein Versuch, das breite Bevölkerungskreise so unmittelbar wie das in einem Staat mit mehreren Millionen BürgerInnen überhaupt noch möglich ist, an den politischen Prozessen zu beteiligen. Es kommt der Idee von Rousseau von einer volonté générale [allgemeiner Volkswille] insofern am nächsten, als die Bevölkerung schon im Vernehmlassungsverfahren auf die Gesetzgebung Einfluss nehmen kann. Volksentscheide in der Direkten Demokratie werden meist breit getragen und akzeptiert (politische Stabilität!). Allerdings besteht eine Tendenz, dass die Gesetze hinter der gesellschaftlichen Realität hinterher hinken. | Die Präsidialdemokratie ist ein Versuch, das Prinzip der Gewaltentrennung und der gegenseitigen Checks and Balances [Kontrolle und Machtgleichgewicht] zwischen Präsident und Parlament möglichst konsequent umzusetzen. Es besteht die Gefahr, dass Präsident und Parlamentsmehrheit verschiedenen Parteien angehören: dann wird aus der Kontrolle die Blockade. Das System verkennt, dass heute die eigentliche Herausforderung der Checks und Balances weniger innerhalb der Politik als zwischen Politik und Wirtschaft liegt. Gerade in den USA ist der nicht öffentlich kontrollierte Einfluss der Wirtschaftslobby auf Präsident und Parlament aber mittlerweile zu einem echten Problem geworden. | Die Parlamentarische Demokratie ist ein Versuch, den Wettbewerb zwischen den Parteien fruchtbar zu machen: In Parlamentarischen Demokratien haben kleine Parteien eine Chance, sich und ihre guten Ideen als Koalitionspartner bis auf Regierungsebene einzubringen. Parteipolitisches Zusammenpassen von Parlamentsmehrheit und Regierung führt zu konsequenter Anwendung der Gesetze. Allerdings besteht die Gefahr der Instabilität, wenn keine klaren Mehrheiten vorhanden sind. Bei einer Abwahl der Regierung kann es zu einem abrupten Kurswechsel kommen. |
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