Aktenfälschung am Bundesverfassungsgericht aufgedeckt!

Mittwoch, 30. November 2011

Justiz-Verbrechen: Hallo Dr. Grohnemeyer,gut,dass sie sich jetzt doch mit der Faktenlage beschäftigen wollen

Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen

Amtsgericht Northeim
Bahnhofstraße 31
37154 Northeim

Betrifft: Das Amtsgericht Northeim übt nicht aufgrund des eigenen zu fehlerhaften Handelns
Selbstkritik - sondern strebt vielmehr danach,einen der wenigen Mitmenschen,die eine
nachgewiesene Begabung zum fundierten,rationalen und verantwortungsbewußten Handeln
mehrfach bewiesen haben,über irrationale Methodiken hinter geschlossenen Mauern
verschwinden zu lassen.

Und sowas im 21. Jahrhundert - indem Mensch doch vieles nicht nur anders - sondern
vor allem besser machen wollte und hoffentlich noch will.

Dr. Grohnemeyer möge sich mal vorstellen,er würde ganz normal und relativ gut gelaunt
in ein Passagierflugzeug einsteigen.Bei dessen Flug es aber zu unvorhersehbaren
Schwierigkeiten kommt.Bei einer Explosion wird die sich in seiner Nähe befindliche
Bordtür rausgerissen.Und im nächsten Augenblick wird der nicht angeschnallte Dr. ebenso
aus dem Flugzeug gerissen.

Wie durch ein Wunder schlägt Dr. Grohnemeyer unter den Eindrücken einer beinah
vollständigen Amnesie auf ein für ihn völlig unbekanntes Gelände bewußtlos auf.

Die sich in seiner neuen - alten Umgebung befindlichen Menschen sind natürlich nicht
wirklich in der Lage,die Situation auch nur ansatzweise begreifen zu können.
Dabei kann aber sein Alter durchaus als Glück bezeichnet werden,schließlich
verfügen Erwachsene in der Regel über eine ausgreifte und gesunde Persönlichkeit

= Nicht auszudenken,was Dr. Grohnemeyer hätte durchmachen,ja durchleiden müssen,
wenn ihm ähnliches als Kleinkind wiederfahren wäre !!!

Falls ihn das wirklich interessiert,so kann ich aus eigener Erfahrung darüber berichten :
Ich habe im Alter von 3 Jahren nach einer verspäteten - aber lebensrettenden Operation
dem Tod für längere Zeit direkt in die Augen gesehen - daraufhin beinah im wahrsten Sinne
für längerer Zeit in der Hölle zubringen müssen.

= Was unweigerlich für Jahrzehnte zur Folge hatte,dass ich dem Leben im wahrsten Sinne
tief in die Augen blicken musste,um meine beinah vollständige und verhängnisvolle Amnesie
gewissermaßen überbrücken zu können - um mich beinah im wahrsten Sinne wieder zurück
ins Leben kämpfen zu können !!!

= Gesagt,getan und doch relativ gut bewältigt :
Allerdings kann ich nicht nur,sondern ich muss heute meinem Gewissen gehorchen.Und
das zeigt mir schon seit Jahren unvermittelt auf,das Wesen namens Mensch mehr unter
Verbildung um nicht zu sagen Verblendung zu tragen haben(angebliche Gesellschaften mit
jahrzehntelanger Bildungserfahrung).

= Angeblich gebildete Medienleute orakelten schon wieder in Bezug auf die Finanzkrise,
von "Geld ins Wirtschaftssystem pumpen" = Zeitalter der menschlichen Idiotie ???


= Eine ehemalige Lehrerin hatte mir damals ein wunderschönes Buch aus den 50er Jahren
geschenkt.Auf der Titelseite ist eine selbstbewußt und beinah frech grinsende junge
Studentin zu sehen.
Verschiedene glückliche Umstände(Einzelkind) hatten es möglich gemacht,dass die Eltern
(ein Liebespaar) nach der niederschmetternden Diagnose nach der Geburt ihrer Tochter
und den wenig erbaulichen Zukunftsweissagungen so mancher ausgebildeter Mediziner
(wie Schamanen) nicht lange zögerten und ihr Haus gegen einen Wohnwagen eintauschten.
Das Mädchen hatte einen sogenannten offenen Rücken,was es praktisch bewegungs-
unfähig machte.

Nach zweijähriger Odyssee über Autobahnen quer durch die USA,hatten sie endlich
beim 17. Fachmediziner das Glück,das dieser erst eine umfassende Untersuchung
vornahm,diese weiter dokumentierte und auswertete und sich dann erst gestattete,
was zu den Heilungs-Möglichkeiten bzw. Wiederherrstellungsmöglichkeiten zu sagen.

Diese junge Studentin musste zwar im Rollstuhl sitzen,konnte aber so ihren Ober-
körper wieder vollständig bewegen,was besonders die Eltern überglücklich machte.

Ich habe in all den Jahren nur einen Menschen kennenlernen dürfen,der sich überhaupt
mit meinem Fall einlassen konnte und so zu einer gewissen weiterhelfenden Erkenntnis
gelangt ist. Und mir zum Glück weiterhin die Stange hält.
= UND,das bin ich selbst !!!

= Was zusätzlich eine andere Dimension bedeutet !
Mit freundlichen Grüßen Thomas Karnasch

Klarmobil-Betrug - Betrifft : Auch Anwaltsgesellschaft Fülleborn präsentiert sich als Geldeintreiber

Thomas Karnasch

Fülleborn-Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Normannenweg 30n
20537 Hamburg
11/1277543-L

Betrifft : Auch Anwaltsgesellschaft Fülleborn präsentiert sich als Geldeintreiber


Sind Sie noch zu retten ???

= Keinen Euro-Cent bekommt diese unseriöse Klarmobil GmbH von mir !!!

Mehrfach hatte ich nachweislich nach dem Freischaltungs-Pin verlangt !!!
= Doch vergebens !!!
= Damit 0 Telefon und 0 Internet : 0 zu bezahlende Kosten !!!
= Solche Methodiken sind glasklare Absicht,um Kunden so zu teuren Service-
Anrufen nötigen zu können !!!

= Sie wollen doch jetzt nicht etwa behaupten,dass Sie von solchen Methodiken nichts gewußt haben ???

= Die Bezeichnung "Rechtsanwaltsgesellschaft" lässt da jedenfalls was anderes vermuten.

= Wo ist eigentlich die obligatorische rechtsanwaltliche Einfoderung
einer handschriftlich unterschriebenen Erklärung,gemäß einer Eidesstattlichen Versicherung durch Klarmobil,zur Begründung/ Beglaubigung der Rechtmäßigkeit der Klarmobil-Forderung ???

= Seriöse Unternehmen legen auf sowas jedenfalls sehr großen Wert !!!
MfG. T.Karnasch

Ein ehemaliger Richter spricht von "konsequenten Manipulationen"
26.05.2008 


Hans-Joachim Selenz


   
Ein Richter im Ruhestand läßt die Republik erbeben. Die Wellen schlagen immer höher. Dabei berichtete der Mann nur von seiner Arbeit. Seiner Arbeit innerhalb der deutschen Justiz. Es ist ein Rückblick mit Brisanz. Der Blick in einen kriminellen Sumpf (Süddeutsche Zeitung 9. April 2008 "Konsequente Manipulation"). "Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'". Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben: "Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann."
Würde dies ein einfacher Bürger behaupten, der von einem dieser kriminellen Gesetzeswächter gerade seiner Rechte beraubt wird, säße er - mit hoher Wahrscheinlichkeit - alsbald hinter Gittern. Es sei denn, es ist die Wahrheit - siehe Selenz' Kommentar "Kriminelle Staatsanwälte". Ex-Richter Fahsel berichtet weiter: "Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind." Kriminelle Richter und Staatsanwälte waren trotzdem "sakrosankt", wie Ex-Richter Fahsel es formuliert, "weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen." Besser kann man den Zustand in den Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit deren Hilfe Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat mißbrauchen.
Explizit kriminelles Justizhandeln gibt es zuhauf. Einige Beispiele aus Niedersachsen. Die Vorgehensweise ist immer gleich: Um die deutsche Justiz auszuschalten, muß man Prominente abhängig machen. Denn deutsche Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Sie sind nicht dem Gesetz verpflichtet, sondern hängen an der Leine von Politikern. Hatte man bei VW Betriebsratschef Volkert auf unsägliche Weise abhängig gemacht, so war es im Fall der kriminellen Vorgänge in der WestLB/Preussag/TUI-Gruppe NRW-Ministerpräsident Rau. Den machte man später - trotz oder wegen der auch in diesem Fall unsäglichen Hintergründe - gleich zum Bundespräsidenten. Denn dessen juristischer Windschatten reicht weit.
Um sich vor Nachstellungen zu schützen, verteilte die Preussag/TUI AG zudem jährlich 20 Millionen DM an Schwarzgeld. Teile davon gingen an Politiker und Beamte "in Umschlägen unter dem Tisch" weg. Das räumte Preussag/TUI-Pressechef Zumpfort im "Bericht aus Berlin" zur besten Sendezeit ein. Offen und entwaffnend ehrlich. In Niedersachsen wurde kürzlich ein weiterer Fall von Organisierter Kriminalität bekannt, der alle bisherigen Vorstellungen sprengt. Die Landesbank NordLB betätigte sich dabei in dreist-krimineller Weise und plünderte die Aktionäre einer Firma aus, die sie zuvor an die Börse gebracht hatte. Die darob im Detail informierten Staatsanwälte schauen seit Jahren zu. Völlig teilnahmslos!
Viele deutsche Politiker, Manager und Juristen handeln daher nach dem Motto: "Ich bin für den Sumpf nicht verantwortlich - ich suhle mich nur darin". Wegen der weisungsgebundenen Staatsanwälte brauchen unsere Politiker und ihre fördernden Freunde aus der Wirtschaft nicht einmal zu befürchten, juristisch belangt zu werden. Der Bürger fragt sich angesichts einer immer stärker ausufernden Kriminalität, ob dieser Polit/Justiz-Sumpf jemals trockenzulegen ist. Ex-Richter Fahsel ist auch da pessimistisch: "In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation." In Deutschland sind in der Tat alle Bemühungen zum Scheitern verurteilt. Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein.
Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt. Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhältnisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission. Die kann es nicht zulassen, daß in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzuhalten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGh offen zu übersenden. Nur so läßt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trockenlegen.


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Dienstag, 29. November 2011

Das Vodafone-Imperium muss Geld gezahlt haben,anders lässt sich das kaum erklären

Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen

Landgericht Göttingen
Berliner Straße 8
37073 Göttingen

Betrifft: rechtswidrige Forderung durch Kostenfestsetzungsbeschluss / 6 O 9/11

Hiermit lege ich also Widerspruch gegen diesen oben angeführten Kostenfestsetzungs-
beschluss ein.

= Zur Verdeutlichung
Es geht in erster Linie darum,diesen korrumpierten Mobilfunk-Seilschaften,mit Millionen von
Kunden in ihren beinah gesellschaftsvernichtenden Betrügereien einzugrenzen !!!
= Und natürlich,dass die betreffende Justiz sich ihren Sand aus den Augen holt !!!

= Zur Erinnerung
Auch das Landgericht Göttingen hatte meinen Widerspruch gegen das Urteil (Zdrzalek
gegen Karnasch/ 6 O 9/11 vom 01.09.2011) zugelassen und in einem weiteren Schreiben
nachgefragt,ob sich mein diesbezügliches Schreiben gegen das Urteil selbst oder gegen
diesen Kostenfestsetzungsbeschluss richtet.

= In erster Linie natürlich gegen das Urteil,lautete sinngemäß meine Antwort.
Eine Reaktion daraufhin hat es vom Landgericht Göttingen bis heute nicht gegeben !!!

= Das Urteil wurde also demnach stillschweigend vom Landgericht Göttingen sozusagen
aus dem Verkehr gezogen :
= Jedenfalls bleibt einem Gericht doch nichts anderes übrig,als einen unbeantworteten
Vortrag zu dem Verfahren,so als angenommen hinnehmen zu müssen !!!
Das heißt also,dadurch das das Landgericht Göttingen,wie erwähnt nicht auf meinen
dort angenommenen Widerspruch reagiert hat,hat es diesen vielmehr stillschweigend
als begründet hingenommen !!!

= Was weiter doch eindeutig bedeutet,dass damit auch der unten im Zusammenhang
mit eben einem rechtmäßigen Urteil,eben nur als rechtmäßig anzusehende Kostenfest-
setzungsbeschluss,damit nichtig ist !!!





































Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Montag, 28. November 2011

Würden blinde Menschen so ein Schreiben verfassen wie die Staatsanwaltschaft : kaum vorstellbar !!

= Vodafone-Skandalfall ist spätestens jetzt ein Fall für den Bundesgerichtshof -
die Bundesanwaltschaft !!!

Menschen sind nach wie vor in gewissem Sinne Gewohnheitstiere, !!!

= UND,unredliches Handeln kann auch zur Gewohnheit werden - was wie unten zu
sehen,nicht mal vor Staatsanwälten halt machen kann.

= Hierbei handelt es sich aber um einen besonders dreisten Fall :
Von echten Strafermittlern sollte doch zu erwarten sein,dass sie absolut mit dem
zutreffenden Daten beginnen !!!

= Nicht mal ein fünftel des/r betreffenden Falles/Fälle fällt auf das Jahr 2010 !!!
Ab Ende November 2010 bis August und länger 2011 (Vodafone) !!!

Gewohnheit macht eben nicht unbedingt klüger :
Auch das hier sieht nach organisierter,nach möglicherweise politisch aufdiktierter
Wiederholungstat aus.
= Die erwähnte unglaublich skrupellose Vodafone-Pfändung fällt komplett in das
Jahr 2011 !!!

= Die noch skandalösere erwirkte Einstweilige Verfügung mit verantwortlichen
Richtern fällt ebenso komplett in 2011 !!!

= So würde das Schreiben aufgrund des aberwitzigen Datums fast zutreffen.

= Der ungeheuerliche Justiz-Skandal geht kaum zu glauben weiter.

= Aber die Staatsanwaltschaft folgt damit im Prinzip mehr dieser beschämenden
Landesregierung und Bundesregierung u.a.

= Auch wird wieder offensichtlich mit Hintergedanken auf das inhaltliche Eingehen,
auf das eigentlich doch erforderliche dezidierte Auseinadersetzen  mit meinem dort
eingereichten Schriftsatz verzichtet.
= Was zusätzlich dafür spricht,dass das nicht gewollt war und eben deshalb offenbar
auch nicht stattgefunden hat.

= Zur Erinnerung
Über erwähnte skandalöse Einstweilige Verfügung würde am Amtsgericht am 23.06.11
befunden bzw. wurde diese abgesegnet.

= Auf diesem Beschluss wurde aber die obligatorische Überprüfung der Rechtmäßigkeit
dieses Beschlusses durch in diesem das Landgericht Göttingen erwähnt :

= Dennoch wurde Google unverzüglich angewiesen,meinen nicht wenigen Richtern/
Staatsanwälten/Politikern und Anwälten lästigen,weil enthüllenden Internet-Blog zu
entfernen = und das,obwohl erwähnte Verhandlung zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit
dieser Einstweiligen Verfügung noch garnicht stattgefunden hatte !!!

= Das immer noch anhaltende Nixtun,nicht nur dieser Landesregierung,deutet ähnliche
dort begangene Sünden an.

= Das war schon zu Jugendzeiten eine meiner Überzeugungen :
Von Dingen/Sachverhalten von denen ich nur bruchstückhaft was verstehe :
Ball flach halten; Spucke sparen und Ohren spitzen !!!





































Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Freitag, 25. November 2011

Richter :"Wir kommen mit Herrn Karnasch nicht mehr klar!"

= Einstellungsstopp im Öffentlichen Dienst !!!
Es fällt nicht nur mir immer mehr auf,dass die Bürokratas beinah in der Regel nicht
wirklich viel an sozialer Kompetenz aufzubieten haben.

= Dann sollten doch Menschen bevorzugt werden,die sich ehrenamtlich engagieren
und sich darüber hinaus,über den eigenen Umgang mit anderen Menschen eine
wahrscheinlich bessere Grundlage für den möglichst angemessenen Umgang mit anderen
Menschen angeeignet haben !?

Das hatte ich schon bemerkt,dass deren Begründung für ihr Ansinnen,mich unter Betreuung
zu stellen oder ganz aus dem Verkehr ziehen zu können nicht sonderlich redlich sein kann.

Im Prinzip verfolge ich doch nichts anderes,als den aufrichtigen Umgang mit den auch für
mich geltenden Bürgerlichen Grundrechten !!!

= Doch bedauerlicherweise bin nicht nur ich schon vor Jahren zu der Erkenntnis gelangt,
dass die Bürgerlichen Grundrechte - auch und gerade in der Justiz - viel zu wenig Beachtung finden.


Ähnlich unredlich ist doch durchaus ärgerlicherweise der Umgang mit der rechtsextremen
Mordserie !
= Aufrichtigen Politikern sollte nicht nur,sondern müsste schon seit Jahren bekannt sein,
dass auch Rechtsextreme laut umfassenden Studien besonders durch die Gesellschaft in der
sie geboren wurden,zu dem gemacht wurden und werden was sie sind.

= Doch ähnlich wie Richter und Staatsanwälte sind auch Politiker oftmals nur in der Lage,
wichtige Begebenheiten eher und zu sehr aus einem verlagerten,also mehr aus einem
indirekten Blickwinkel zu betrachten bzw. zu ergründen.

= Ich hingegen bin nunmal Realist und lebe obendrein weitestgehend in der Realität !
Und kann wie mehrmals erläutert,deswegen so manches besser ergründen !

= Was eigentlich nur schwer zu bewältigen sein kann.

= Nicht nur die Justiz braucht also mehr versierte externe Unterstützung !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Montag, 21. November 2011

Northeimer Richter (Grohnemeyer)Dr. unter Plagiatsverdacht : und weiter auf Inquisitionskurs

Auch der Northeimer Landrat Michael Wickmann sieht dem weitergehenden Missbrauch
seines Betreuungs-Beauftragen durch die Haase/Brosche/Sell /Apel & Co(Gerichts-
präsident/in in Göttingen & Northeim sowie der Staatsanwaltschaft Göttingen) Connection
anscheinend wohlwollend gelassen entgegen.
= Immerhin trägt das perfide Aushilfsschreiben auch dessen Absender.

= Weiter ist die Vorgehensweise des Landkreis-Beauftragten nicht wirklich professionell !
= Immerhin hätte er aufgrund meines Schreibens von letzter Woche erkennen müssen,dass
da einiges zum Himmel stinken muss !!!
= Doch nichts davon hat auch dieser 'Aushilfs-Inquisitor' in seinem neuerlichen Handlanger-
Schreiben erkennen lassen.

= Was weitere Ermittlungen in Bezug auf mögliche weitere,ähnlich perfide Fälle von Amts-
und Rechtsmissbrauch,mit schlimmstenfalls nachfolgender jahrelanger Freiheitsberaubung
notwendig machen würde !!!

Der Northeimer Amtsrichter 'Dr'.Grohnemeyer hat es immer noch nicht erkannt,dass die
Zeit solcher korrumpierter Machenschaften im Prinzip vorbei ist !!!

= Der neue Generalbundesanwalt Ralf Range weiß mittlerweile nur zu genau,dass im
Notfall er selbst Haftbefehle gegen korrumpierte Staatsanwälte und Richter wird ausstellen
müssen,weil auch er ansonsten Gefahr laufen würde,alsbald einen internationalen Haftbefehl
nicht nur auf seinem Schreibtisch liegen zu sehen.

UND,wer das als Richter Dr. und Staatsanwalt Dr. immer noch nicht im wahrsten Sinne
begriffen hat,unterstellt sich nicht nur selbst,sich seinen Dr. erschwindelt zu haben.

= Ich neige immer noch dazu,mich mitunter zwar klar und deutlich aber dennoch eher kurz
auszudrücken.
Was eindeutig auf einen eher klaren Verstand einerseits und auf eine nicht zu übersehende
gewisse Kurzatmigkeit meinerseits hinweist !!!
= Warum der Landkreis-Betreuungs-Beauftragte das nicht logischerweise zu durchschauen
vermag,deutet mehr als an, das da bereitwillige Hingabe zum Handlanger dahinter stehen
muss.

= Dann sollten Landrat & Co  schleunigst den Weg zur Kriminalpolizei finden und
Grohnemeyer & Co wegen Amtsmissbrauch/ Rechtsmissbrauch/ Rechtsbeugung
und Strafvereitelung im Amt anzeigen !!!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Männer und Frauen der nationalen & internationalen Polizei müssen demokratischen Rechtstaat retten !!!


EuroCOP

Die Europäische Union bietet Vorteile, die heute selbstverständlich sind. Wir fahren heute zum Beispiel – von keiner Schranke gebremst – quer durch Europa. Gleiches tun aber auch Kriminelle, die sich gerade den ungehinderten ”Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen “ – so heißt das bei der EU – zunutze machen. Also müssen die Polizeibehörden grenzüberschreitend zusammenarbeiten. Weitere Beispiele für die europäische Zusammenarbeit der Polizei sind die EU-Polizeieinheit zur zivilen Krisenbewältigung und die Pläne für eine EU-Grenzpolizei, die die EU-Außengrenzen schützen soll. Diesen politischen und polizeifachlichen Aktivitäten muss eine europaweit tätige gewerkschaftliche Dachorganisation entsprechen können. Denn es stellen sich neue Herausforderungen für die beruflichen, sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen der Polizeibeschäftigten.
Schon seit 1953 existiert die Internationale Union der Polizeigewerkschaften (Union Internationale des Syndicats de Police – UISP)) als Dachverband nationaler Polizeigewerkschaften. Mit Abstand größte Mitgliedsorganisation ist die GdP. Die erste große Aufgabe auf europäischer Ebene war es, überhaupt für Polizeibeschäftigte das Gewerkschaftsrecht zu sichern. Das ist nämlich bis heute nicht überall selbstverständlich. Dem Engagement der UISP und der GdP ist es zu verdanken, dass der Europarat 1979 die ”Deklaration über die Polizei“ verabschiedet hat. Das ist das erste internationale Dokument, das neben den Pflichten auch die Rechte von Polizisten auflistet. Mit dem politischen Druck dieser Deklaration konnten im südeuropäischen Raum Polizeigewerkschaften gegründet werden.
Mit dem Amsterdamer Vertrag hat die EU den Auftrag, einen ”Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ zu schaffen. Damit ist eine noch engere Kooperation der nationalen Polizeien ebenso gemeint wie Überlegungen zu eigenen EU-Kompetenzen und weitergehenden Harmonisierungen von Rechtsvorschriften. Das hat Auswirkungen auf den zivilen Status sowie auf Qualifikation und Bewertung der Polizei. Daher ist es wichtig, dass die Gewerkschaften im Polizeibereich auch in Europa mitreden.
Im Herbst 2002 gestaltete sich daher die UISP um in die European Confederation of Police (EuroCOP). Dieser Dachverband hat seinen Sitz in Luxemburg. Er umfasst jetzt 34 Organisationen in 25 europäischen Ländern mit über 530.000 Polizeibeschäftigten als Mitglieder.
Die wesentlichen Aufgaben und Ziele von EuroCOP sind:
  • Die Mitwirkung an der Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  • Die Effizienz des Polizeidienstes unter demokratischer Kontrolle
  • Die Entwicklung von Standards zur Qualifizierung von Polizeipersonal
  • Die Bewahrung des zivilen Status von Polizeibeamten
  • Die Verhinderung der Privatisierung von Polizeiaufgaben

European Confederation of Police (EuroCOP) 617, Rue de Neudorf
L-2220 Luxemburg
Tel.: 00352 - 43 49 61
FAX: 00352 - 43 49 61-33
E-Mail EuroCOP
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Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Sonntag, 20. November 2011

Justiz-Sumpf Deutschland

Erwähnten Leserbrief eines pensionierten Richters hat es wohl tatsächlich gegeben

Ein ehemaliger Richter spricht von "konsequenten Manipulationen"

26.05.2008  


Hans-Joachim Selenz



Ein Richter im Ruhestand läßt die Republik erbeben. Die Wellen schlagen immer höher. Dabei berichtete der Mann nur von seiner Arbeit. Seiner Arbeit innerhalb der deutschen Justiz. Es ist ein Rückblick mit Brisanz. Der Blick in einen kriminellen Sumpf (Süddeutsche Zeitung 9. April 2008 "Konsequente Manipulation"). "Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke, dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor 'meinesgleichen'". Frank Fahsel, früher Richter am Landgericht in Stuttgart, gibt tiefe Einblicke in das, was Tausende Bürger täglich vor deutschen Gerichten erleben: "Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann."
Würde dies ein einfacher Bürger behaupten, der von einem dieser kriminellen Gesetzeswächter gerade seiner Rechte beraubt wird, säße er - mit hoher Wahrscheinlichkeit - alsbald hinter Gittern. Es sei denn, es ist die Wahrheit - siehe Selenz' Kommentar "Kriminelle Staatsanwälte". Ex-Richter Fahsel berichtet weiter: "Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind." Kriminelle Richter und Staatsanwälte waren trotzdem "sakrosankt", wie Ex-Richter Fahsel es formuliert, "weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen." Besser kann man den Zustand in den Teilen der deutschen Justiz nicht auf den Punkt bringen, mit deren Hilfe Politik und Wirtschaft den Rechtsstaat mißbrauchen.
Explizit kriminelles Justizhandeln gibt es zuhauf. Einige Beispiele aus Niedersachsen. Die Vorgehensweise ist immer gleich: Um die deutsche Justiz auszuschalten, muß man Prominente abhängig machen. Denn deutsche Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Sie sind nicht dem Gesetz verpflichtet, sondern hängen an der Leine von Politikern. Hatte man bei VW Betriebsratschef Volkert auf unsägliche Weise abhängig gemacht, so war es im Fall der kriminellen Vorgänge in der WestLB/Preussag/TUI-Gruppe NRW-Ministerpräsident Rau. Den machte man später - trotz oder wegen der auch in diesem Fall unsäglichen Hintergründe - gleich zum Bundespräsidenten. Denn dessen juristischer Windschatten reicht weit.
Um sich vor Nachstellungen zu schützen, verteilte die Preussag/TUI AG zudem jährlich 20 Millionen DM an Schwarzgeld. Teile davon gingen an Politiker und Beamte "in Umschlägen unter dem Tisch" weg. Das räumte Preussag/TUI-Pressechef Zumpfort im "Bericht aus Berlin" zur besten Sendezeit ein. Offen und entwaffnend ehrlich. In Niedersachsen wurde kürzlich ein weiterer Fall von Organisierter Kriminalität bekannt, der alle bisherigen Vorstellungen sprengt. Die Landesbank NordLB betätigte sich dabei in dreist-krimineller Weise und plünderte die Aktionäre einer Firma aus, die sie zuvor an die Börse gebracht hatte. Die darob im Detail informierten Staatsanwälte schauen seit Jahren zu. Völlig teilnahmslos!
Viele deutsche Politiker, Manager und Juristen handeln daher nach dem Motto: "Ich bin für den Sumpf nicht verantwortlich - ich suhle mich nur darin". Wegen der weisungsgebundenen Staatsanwälte brauchen unsere Politiker und ihre fördernden Freunde aus der Wirtschaft nicht einmal zu befürchten, juristisch belangt zu werden. Der Bürger fragt sich angesichts einer immer stärker ausufernden Kriminalität, ob dieser Polit/Justiz-Sumpf jemals trockenzulegen ist. Ex-Richter Fahsel ist auch da pessimistisch: "In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation." In Deutschland sind in der Tat alle Bemühungen zum Scheitern verurteilt. Der Sumpf schließt die höchsten deutschen Gerichte ein.
Daher gibt es praktisch keine Verurteilung wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und Begünstigung. Selbst schwerste Wirtschaftskriminalität wird gegen Zahlung geringer Beträge eingestellt. Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhältnisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission. Die kann es nicht zulassen, daß in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik. Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzuhalten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGh offen zu übersenden. Nur so läßt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trockenlegen.



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Bundesanwaltschaft hat also auch an Verbrechen gegen den Menschenrechtler T.Karnasch mitgewirkt !

= Und das nicht nur dadurch,dass sich Bundesanwaltschaft seit Jahren trotz grauenhafter
Beweis-Übermittlung blind und taub stellt/e ???

autoreply@gba.bu... Ihre E-Mail an postst... 12.04.11 06:597
autoreply@gba.bu... Ihre E-Mail an postst... 28.10.10 09:297
autoreply@gba.bu... Ihre E-Mail an postst... 28.10.10 09:197
autoreply@gba.bu... Ihre E-Mail an postst... 14.10.10 11:177
autoreply@gba.bu... Ihre E-Mail an postst... 01.10.10 07:007

= Es waren in Wirklichkeit wesentlich mehr dorthin und an den Bundesgerichtshof
übermittelte Beweise und andere Schreiben !!!
= So zum Beispiel auch die gewisse Bürgerinformation aus dem Frühjahr 2009 !

= Wurden mit der Zeit gelöscht !

Thomas Karnasch
Zum Scheerenberg 2
37186 Moringen

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de
www.generalbundesanwalt.de




Dienststelle Leipzig

Karl-Heine-Straße 12
04229 Leipzig
Telefon: (0341) 48 73 70
Telefax: (0341) 48 73 79





= Realitätsferne oder aber angewöhntes Vertuschen von Unterlassungen bzw. Verbrechen
innerhalb der Justiz  der Bundesrepublick Deutschland.

= Kein Zweifel mehr
Mindestens 100 Milliarden Euro an gesellschaftlichem Schaden allein in Deutschland
jedes Jahr durch marode Justiz und zu verantwortungslose Politik !

= Und schlimmstenfalls eine Billion Euro in Europa ???
 
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ist auf dem Gebiet des Staatsschutzes die oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Er übt das Amt des Staatsanwalts in allen schwerwiegenden Staatsschutzstrafsachen aus, die die innere oder äußere Sicherheit in besonderem Maße berühren.


Die innere Sicherheit wird durch politisch motivierte Delikte, insbesondere durch terroristische Gewalttaten, die äußere Sicherheit durch Landesverrat und Spionage tangiert. Zuständig ist der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof auch für die Verfolgung von Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch.

Mündige BürgerInnen lassen es nicht nur zu,dass ihnen bei entsprechendem Angebot
gewisse Unterstützunmg zukommen kann  !!!

Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch